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   BAG, 17.10.1957 - 2 AZR 50/57   

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https://dejure.org/1957,1330
BAG, 17.10.1957 - 2 AZR 50/57 (https://dejure.org/1957,1330)
BAG, Entscheidung vom 17.10.1957 - 2 AZR 50/57 (https://dejure.org/1957,1330)
BAG, Entscheidung vom 17. Oktober 1957 - 2 AZR 50/57 (https://dejure.org/1957,1330)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Gewährung von Ruhegeld - Einzelvertrag - Betriebsvereinbarungen - Übertritt in Ruhestand - Betriebsrat

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BAG, 02.02.1988 - 3 AZR 115/86

    Zulässige Wiedereinführung der teilweisen Anrechnung von Unfallrenten auf

    Sie gilt auch im Ruhestandsverhältnis fort (so schon BAG, Urteil vom 17.10.1957 - 2 AZR 50/57 - AP Nr. 29 zu § 242 BGB Ruhegehalt).

    Die Unterwerfung der Vertragsparteien unter spätere einseitige Änderungen des Regelwerks geht nur soweit, wie billigerweise mit einer Neuregelung gerechnet werden kann, diese sich also im Bereich des Angemessenen hält (BAG, Urteil vom 17.10.1957 - 2 AZR 50/57 - AP Nr. 29 zu § 242 BGB Ruhegehalt; Urteil vom 14.03.1961 - 3 AZR 83/60 - AP Nr. 78 zu § 242 BGB Ruhegehalt; Urteil vom 10.03.1967 - 3 AZR 304/66 - AP Nr. 27 zu § 611 BGB Dienstordnungs-Angestellte; Urteil vom 30.11.1973 - 3 AZR 96/73 - AP Nr. 164 zu § 242 BGB Ruhegehalt; Urteil vom 14.11.1974 - 3 AZR 547/73 - AP Nr. 1 zu § 242 BGB Ruhegehalt-Zusatzversorgung mit zustimmender Anm. von Wiedemann/Moll; Urteil vom 10.08.1982 - 3 AZR 90/81 - AP Nr. 7 zu § 5 BetrAVG ; ferner Höfer/Küpper, BB 1982, 565 [566]; Blomeyer, SAE 1986, 306 [309]; Höfer/Abt, BetrAVG , 2. Aufl., ArbGr.

  • BAG, 08.10.1991 - 3 AZR 47/91

    Anpassung der Versorgung an geänderte Rechtsprechung

    Daraus folgt, daß der betriebliche Versorgungsanspruch einheitlich nach der jeweils letzten Fassung der Leistungsordnung bestimmt werden soll (vgl. hierzu BAG Urteil vom 17. Oktober 1957 - 2 AZR 50/57 - AP Nr. 29 zu § 242 BGB Ruhegehalt; BAG Urteil vom 10. August 1982 - 3 AZR 90/81 - AP Nr. 7 zu § 5 BetrAVG; BAG Urteil vom 2. Februar 1988 - 3 AZR 115/86 - AP Nr. 25 zu § 5 BetrAVG).
  • BAG, 13.09.1983 - 3 AZR 537/82

    Unfallrente - Versorgungsberechtigter - Nachzahlung - Rentenbetrag - Betriebliche

    a) Der Revision ist zuzugeben, daß es bis zur Entscheidung des Senates vom 17. Januar 1980 der herrschenden Meinung im Schrifttum entsprach, daß Unfallrenten in vollem Umfang auf betriebliche Ruhegehalts ansprüche angerechnet werden können (vgl. Höhne bei Heubeck/ Höhne/Paulsdorff/Weinert, aaO, § 5 Rz 92; Höfer/Abt, aaO, § 5 Rz 15) Möglicherweise ist diese Auffassung auch in älteren Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts geteilt worden (BAG 2, 23 = AP Nr. 2 zu § 242 BGB Ruhegehalt = NJW 1955, 11675 Urteil vom 17. Oktober 1957 - 2 AZR 50/57 - AP Nr. 29 zu § 242 BGB Ruhegehalt ), obwohl in der Entscheidung vom 17. Oktober 1957 ausdrücklich nur eine teilweise Anrechnung gebilligt wird.
  • ArbG Leipzig, 13.03.1998 - 8 Ca 8580/97

    Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall bei tarifgebundenen Arbeitsverhältnissen;

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  • BAG, 14.03.1961 - 3 AZR 83/60

    Bestimmungen einer betrieblichen Ruhegeldregelung - Unterwerfungserklärung -

    (Ebenso; BAG vom 1 7 . Oktober 1957, AP Nr. 29 zu § 242 BGB Ruhegehalt.) Die Revision irrt, wenn sie meint, aus dem Beschluß des Großen Senats BAG 3, 1 ergebe sich, daß für den Kläger die Richtlinien von 1946 anzuwenden wären, weil er unter deren Herrschaft pensioniert 0 - 94.
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